Wer die Erklärungsversuche über die Aktionen der französischen Arbeitslosen in den deutschen Gazetten verfolgt, kann sich meist entspannt zurücklehnen, denn dort wird dem/r interessierten LeserIn genau aus einander gesetzt weshalb in Frankreich die Arbeitslosen und Deklassierten auf die Straße gehen, Während in Deutschland trotz Rekordarbeitslosigkeit Grabesstille herrscht. Nicht nur, daß die Arbeitslosen in der Bundesrepublik, wie wir schon immer gewußt haben, in Saus und Braus leben, auch ist den FranzoEsinen eine romanische Extrovertiertheit zu eigen, die sie im Gegensatz zu ihren nach innen gekehrten SchicksalsgenossInen jenseits des Rheins auf die Straße treibt. Der Politologe Claus Leggewie will gar bei unseren NachbarInnen einen notorischen Individualismus und einen anarchistischen Antistaatsreflex ausgemacht haben.1 Da ist der/die ordnungsliebende Deutsche natürlich aus ganz anderem Schrot und Korn.
Entscheidend ist jedoch offenbar, daß die Regierung Jospin, und jetzt Herrschende der Welt aufgepaßt, die Dummheit begangen hat, auf den artikulierten Volkswillen zu reagieren, worauf das unverschämte Volk prompt noch frecher wurde. Hier hat es Deutschland wieder besser. Die Kohl-Regierung schert sich keinen Deut um das wachsende Elend in der Bundesrepublik und wird damit belohnt, daß die ausgegrenzten und Deklassierten resigniert schweigen. Aber liegt der Öffentliche Protest in Frankreich nicht auch darin begründet, daß im Mutterland aller europäischen demokratischen Bewegungen das Prinzip der Liberte, Egalite und Fraternite noch eine gesellschaftliche Tradition hat, während der erste Artikel des Grundgesetzes (und manch anderer) zur leeren Floskel verkommen ist und die Parole regiert "rette sich wer kann". Laut Meinungsumfragen steht eine Mehrheit der französischen Bevölkerung hinter den protestierenden Arbeitslosen, während in Deutschland Arbeitslosigkeit nach wie vor nicht als ökonomisch bedingt, sondern als selbstverschuldet angesehen wird. Zu wundern braucht einen das nicht, wenn man sich anschaut, welche Rolle Arbeitslose im öffentlichen Bewußtsein nach wie vor spielen. Bestes Beispiel ist der Manager des schweizer Nahrungsmittelkonzerns Nestle, Maucher, der Arbeitslose als Wohlstandsmüll bezeichnete. Daß diese nur an der ökonomischen Verwendbarkeit des einzelnen Menschen orientierte Ausdrucksweise, zu der auch die von PolitikerInnen aller Schattierungen gern gebrauchte Parole vom Sozialschmarotzer gehört, das Selbstwertgefühl der Betroffenen nicht gerade hebt, ist klar. Zugleich manifestiert sich darin, wie die Durchökonomisierung aller gesellschaftlichen Strukturen die Gesellschaft inzwischen brutalisiert hat.
Ein wesentliches Moment der dumpfen Stille in der Bundesrepublik ist wohl auch in der von Rechtskonservativen als Konsensgesellschaft geschmähten gesellschaftlichen Struktur zu entdecken. Um keine Verwechslung aufkommen zu lassen, die Kritik rechter und marktliberaler IdeologInnen an besagter Konsensgesellschaft richtet sich hauptsächlich gegen die Bemühungen wenigstens ansatzweise einen gewissen sozialen Ausgleich in der Gesellschaft zu erreichen. Das aber ist nicht das Problem. Als problematisch an dieser gesellschaftlichen Struktur erweist sich vielmehr, Daß das Austragen gesellschaftlicher Konflikte tabuisiert ist und sich alle gesellschaftlichen und politischen Kräfte vereint darum bemühen diesen Zustand aufrecht zu erhalten. Eine besonders delikate Rolle dabei spielt der DGB. Während in Frankreich zumindest die kommunistische Gewerkschaft CGT die Arbeitslosen bei ihren Aktionen unterstützte, spielen diese im politischen Kalkül der deutschen Gewerkschaften nur eine untergeordnete Rolle. Warum dies so ist, läßt sich leicht nachvollziehen: mit Arbeitslosen läßt sich in den Betrieben keine Politik machen. Entscheidend ist dabei die extrem korporatistische Orientierung der Gewerkschaftsbosse, denen das gemeinsame agieren mit Regierung und Kapital wesentlich wichtiger ist als das Schicksal mehrerer Millionen Deklassierter und Ausgegrenzter. Bemerkungen wie die des Arbeitsmarktexperten des DGB, Wilhelm Adamy, daß die Wut und Frustration der deutschen Arbeitslosen nach innen gekehrt sei und so folglich nicht zu politischen Aktionen führe, treiben einem vor diesem Hintergrund natürlich die Zornesröte ins Gesicht. Denn, ist dies nicht gerade der Politik des DGB und seiner Bosse zu verdanken, die in ihrem Bestreben weiter am korporatistischen System der BRD zu partizipieren, bisher keinerlei Versuch unternommen haben die Arbeitslosen zu organisieren und zu politisieren? Nur ist dem DGB und den in ihm organisierten Gewerkschaften offenbar entgangen, daß durch die immer rasanter fortschreitende Rationalisierung der betrieblichen Strukturen ihre Machtbasis in den Betrieben dahinschmilzt. Daß so das korporatistische Gesellschaftsmodell für die KapitalistInnen immer uninteressanter wird, belegen die wiederholten Aufforderungen des Scharfmachers im Unternehmerlager Hans-Olaf Henkel, die Flächentarifverträge zu brechen. In ihrer Fixierung auf die Interessenvertretung der ArbeitsplatzbesitzerInnen geraten die Gewerkschaften immer mehr unter Druck und sind gezwungen selbst das Heiligtum der Flächentarifverträge anzutasten.
Den Hintergrund liefert die besondere gesellschaftlich-historische Entwicklung der Bundesrepublik nach dem zweiten Weltkrieg. Ausgehend von der Zerschlagung der deutschen ArbeiterInnenbewegung durch das Naziregime gelang es den politischen AkteurInnen den Gegensatz von Kapital und Arbeit im öffentlichen Bewußtsein aufzuheben und in das Gegenteil eines Miteinander zu verdrehen. Ein wesentliches Moment war dabei die besondere Stellung der BRD als Frontstaat im kalten Krieg. Mit einer gesellschaftlichen Alternative (deren Qualitäten hier nicht diskutiert werden müssen) in unmittelbarer Nachbarschaft war eine Entschärfung des Gegensatzes von Kapital und Arbeit für die Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen und ökonomischen Strukturen notwendig. Wie die Geschichte der BRD belegt, ging das Konzept mit Profitweitergaben durch teilweise zweistellige Lohnerhöhungen, dem Ausbau sozialer Sicherungssysteme und der Einführung betrieblicher Mitbestimmungsmodelle sich der Zustimmung der ArbeitnehmerInnen zu versichern bis heute auf. Dadurch wurde das Bewußtsein von Generationen von ArbeitnehmerInnen so nachhaltig geprägt, daß anders als in Frankreich und trotz der Tatsache, daß der Kapitalismus nun hier auch sein wahres Gesicht zeigt, immer noch der Parole Glauben geschenkt wird, daß alle in ein und demselben Boot sitzen und das gesellschaftliche Problem der Arbeitslosigkeit nur mit runden Tischen und sogenannten Beschäftigungspakten zu lösen sei. Was durch neoliberale Kommentatoren weidlich ausgenutzt wird, indem diese in ihren Ergüssen Arbeitslose und organisierte ArbeiterInnen gegeneinander auszuspielen versuchen. So wollen diese Herren der Öffentlichkeit weis machen, daß das angesichts der in immer phantastischere Höhen kletternden Profite von den Gewerkschaften angekündigte "Ende der Bescheidenheit" die Unternehmen zum Wegrationalisieren der teuren menschlichen Arbeitskraft zwingen und so die Zahlen der Arbeitslosen weiter in die Höhe treiben werde. Nur ein über die Jahre fortzusetzender Lohnverzicht sei die einzige Chance das Problem Arbeitslosigkeit zu lösen. Dies kann getrost in das Reich der Ideologie verwiesen werden. Der Drang durch Rationalisierung die Profite ständig zu erhöhen ist eine der dem kapitalistischen Wirtschaftssystem immanenten Eigenschaften überhaupt. Ob von den Gewerkschaften und ArbeitnehmerInnen Lohnverzicht geübt wird, oder nicht, ist dabei völlig gleichgültig. Die Automobilindustrie macht dies mehr als deutlich, denn obwohl im vergangenen Jahr die Höchsten Profite seit der Gründung der BRD erzielt wurden, ist für die nächsten fünf Jahre ein Abbau von weiteren 100000 Arbeitsplätzen prophezeit. Und dies, obwohl die reale Arbeitsproduktivität in Deutschland erheblich über der in den USA und somit die realen Lohnstückkosten deutlich unter denen in den USA liegen. Dazu sei der britische Rationalisierungspapst Daniel T. Jones zitiert, der Unternehmern rät: "Als erstes müssen sie die überschüssigen Mitarbeiter von den Aktivitäten abziehen, bei denen sie nicht mehr gebraucht werden. Es wird unmöglich sein Spitzenleistungen zu liefern, wenn sie diesen Schritt nicht unternehmen. Eliminieren sie gleich am Anfang diejenigen Jobs, die nicht erhalten werden können, wenn die Firma überleben will." Dazu verspricht er, daß bei der Umsetzung seiner Methoden ein Unternehmen seine Arbeitskräfte um die Hälfte reduzieren könne.
So sehen die Perspektiven aus, die das kapitalistische System zu bieten hat! Glaubt mensch den Hohen Priestern des Neoliberalismus ist dies das eherne Gesetz des Marktes, gegen das sich sowenig machen läßt, wie gegen den Lauf der Planeten. Die neoliberale Restauration erklärt die Gesetzmäßigkeiten der Wirtschaftswelt, die bloß nach ihrer eigenen Logik operiert, also nach dem sogenannten Gesetz des Marktes als dem Gesetz des Stärkeren, so zur idealen Regel. Sie glorifizieren damit die Herrschaft der Finanzmärkte, mithin jede Art Radikalkapitalismus, der als einziges Gesetz nur den maximalen Profit kennt.2 Und so führen die neoliberalen Markt apologeten Krieg gegen die Gewerkschaften, gegen alle mühsam erkämpften sozialen Errungenschaften der vergangenen Jahrhunderte, kurz: gegen die mit dem Sozialstaat verbundene Zivilisation.2 Aber für die Maximierung des Profits scheint kein Preis zu hoch, auch nicht der ,der Zerstörung der wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen der kulturellen Errungenschaften der Menschheit.
Doch noch gibt es Menschen, wie das Beispiel Frankreich zeigt, die nicht mehr bereit sind für den Reichtum einer kleinen Minderheit von Privilegierten zu zahlen. "Wer Armut sät -wird Wut ernten", so lautet die Losung derjenigen in Frankreich, die ,die von ihnen erwartete Demut endlich abgeschüttelt haben. Mehr denn je ist es in Deutschland, dessen politisches System zur Parteienoligarchie verkommen ist, in dem die politischen AkteurInnen ihre vornehmste Aufgabe darin sehen sich gegenseitig die fettesten Pfründe zuzuschieben und sich auf Kosten des Volkes zu bereichern, mehr denn je ist es in Deutschland Zeit den Schleier der Selbstgefälligkeit und des Selbstbetrugs den die Herrschenden über das Land gelegt haben zu zerreißen und das öffentliche Bewußtsein mit den wahren Segnungen des Kapitalismus zu konfrontieren! Daß allein schon die Ankündigung von Protesten denjenigen, die sich auf Kosten des Volkes den Wanst mästen, den Angstschweiß auf die Stirn treibt, zeigt die Warnung des Arbeits(losen)ministers Norbert Blüm, die Arbeitslosen sollten in Deutschland nur keine "französischen Zustände" provozieren, da es ihnen , so Norbert Blüm, viel besser gehe als ihren SchicksalsgenossInnen in Frankreich.
