Magazin Was Lefft 178


Jüdisches Gemeinde-Zentrum in Erlangen eröffnet

Die Thorarolle wird zur Synagoge getragen

Knapp 62 Jahre nach der NS-Pogromnacht kehrt das jüdische Leben offiziell wieder nach Erlangen zurück. Anfang April bezog die israelitische Kultusgemeinde ihr neues Zentrum in der Hauptstraße 34 und weihte dort eine Thora-Rolle ein. Vorausgegangen war eine feierliche Prozession durch die Stadt, an der sich ca. 500 Menschen beteiligten, darunter auch jüdische MitbürgerInnen aus Fürth und Nürnberg. Und da in den Unions-Parteien momentan Inder-Hass und nicht Antisemitismus en vogue ist, konnte auch unser geliebter OB Ball wieder einen pressewirksamen Auftritt hinlegen. Summa summarum: Nach langem Tauziehen mit den Behörden findet die Gemeinde nun endlich ein festes Zuhause.


Familie Yildiz auf der Flucht

Die seit 1989 in der BRD lebende türkisch-kurdische Familie Yildiz hat das Land Ende Februar mit unbekanntem Ziel verlassen. Seit fünf Jahren befand sich die Familie im Kirchenasyl, im fränkischen Weißenburg. Asyl von offizieller Seite gab es natürlich nicht - die staatliche Verfolgung des Vaters ob seiner gewerkschaftlichen Tätigkeit in der Türkei war für Beckstein & Co. kein hinreichender Grund. Und da in anderen, sozialdemokratischen regierten Bundesländern der polizeiliche Kirchensturm bereits zum guten Ton gehört, blieb nun bloß noch die Flucht, um der Abschiebung zu entgehen.

Staatsschutz schlägt zu - und zieht die Niete

Erlanger Antifaschist im Unglück: Nachdem im November 99 auf einer Demo in Gräfenberg seine Personalien kontrolliert wurden, tauchte am letzten Januartag 2000 die Polizei inclusive des sympathischen Herrn Kupfer (politische Polizei) bei ihm auf, um Wohnung und Auto zu durchsuchen. Der Grund: Im Zuge besagter Demo waren Bahnhof und Kriegerdenkmal mit Parolen besprüht worden. Nun suchte man nach "Spraydosen mit Farbe sowie schriftlichen Aufzeichnungen des Beschuldigten, die sein Schriftbild und gegebenenfalls seine politische Einstellung erkennen lassen." (O-Ton Amtsgericht Erlangen) Gefunden wurde nix und deshalb stellte die Staatsanwaltschaft das laufende Verfahren wegen Sachbeschädigung Mitte März ein.

Neues Esperanto-Adreßbuch

In längst vergangenen Zeiten war Esperanto weltweit die Sprache der ArbeiterInnenbewegung gewesen. Einige Linke knüpfen heute noch an diese Tradition an und in der BRD hat die Plansprache immerhin 10.000 Fans. Nun ist das neue Adreßbuch "Pasporta Servo 2000" erschienen, in dem sich 1075 Esperantisten(-Gruppen)- aus 76 Ländern finden. Diese nehmen gerne Esperanto-sprechende Gäste auf und bieten kostenlose Übernachtungsmöglichkeiten. Klar, dass auch die Erlanger Esperantisten vertreten sind. "Pasporta Servo 2000" hat 187 Seiten Umfang und ist zum Preis von knapp 30.- DM zu haben. Kontakt:
Esperanto-Gruppe Erlangen
c/o Bernhard Maurer
Fon: 09131-13303
Mail: maurer.erlangen@t-online.de
Netz: http://members.tripod.de/Esperanto_Erlangen

[squat!net]

Laut Englischlexikon bedeutet "squatter" HausbesetzerIn - und unter www.squat.net findet sich allerhand rund um diese Leut` und ihre Aktivitäten. besetztes Haus

Erfahrungsberichte und Tips hat es zuhauf, zudem gibt es eine Europa-Karte der besetzten Häuser. Dabei wollen die Squatter aber nicht in der eigenen Nische braten, sondern klar links Flagge zeigen. So finden auch Infos zum Polizeiterror oder den "sauberen Innenstädten" bei ihnen Platz. Bleibt noch anzumerken, dass die Website gut lesbar ist und sehr professionell dreinschaut. Kontakt:
[squat!net]
c/o Kopi
Köpenickerstr. 137
10179 Berlin
Netz: www.squat.net.


Gruftis gegen Rechts

Die braune Kloake schwappt auch in die Gothic-Szene: Manche Bands & Fans gefallen sich immer mehr in rechtsradikalen Posen und antisemitischen Sprüchen. Aber die Gruftis gegen Rechts schlagen zurück: Die Bremer Initiative will durch Diskussionen, Soli-Parties und Radio-Beiträge die Nazi-Deppen ausbremsen und kann dabei auf eine Reihe von Unterstützern aus der Musiker-Szene (Das Ich, Goehtes Erben u.a.) bauen. Wer Bock auf Mitmachen hat, der/die soll sich melden. Kontakt:
Gruftis gegen Rechts
c/o Kulturzentrum Schlachthof
Findorffstr. 51
28215 Bremen

Tschetschenien

Russischer Antimilitarist sprach in Nürnberg

Auf Einladung der DFG-VK kam Nikolai Chramov, Mitglied der russischen Antimilitarist Radical Association (ARA), Ende März nach Gostenhof, um über den Tschetschenien-Krieg zu berichten. Chramov erläuterte das immer schon spannungsgeladene Verhältnis zwischen Tschetschenien und Rußland, das 1991 seinen vorläufigen Höhepunkt in der Ausrufung der Tschetschenischen Republik fand. 1994 folgte der erste russische Überfall, der nach einem fehlgeschlagenen Aufstand gegen den damaligen Präsidenten Dudaev einsetzte. Nach 45.000 Toten und zwei Jahren Krieg verpflichte sich Rußland in Verhandlungen u.a. dazu, Tschetschenien beim Wiederaufbau zu unterstützen. Ein Versprechen ohne Resultate - die innere Erosion der Kaukasusrepublik beschleunigte sich rasch. Der aktuelle Krieg ist für Chramov als Auseinandersetzung verschiedener Mafia-Clans (der Jelzin/Putin-Mob gegen die tschetschenischen Warlords) zu werten. Zudem entspräche die Regierbarkeit Tschetscheniens nunmehr der Somalias. Der Referent vermied es jedoch bewußt, im Kampfgebiet "Gute" und "Böse" finden zu wollen: Machterhaltung und -ausweitung seien die Triebfedern aller Beteiligten. Im Knast: der KDVler Dimitrij Neverowsky

Im Knast: der KDVler Dimitrij Neverowsky

Chramov beschuldigte das russische Militär, in der Kriegszone "Konzentrationslager" für Mißliebige und sog. Verdächtige einzurichten und attestierte allen Kriegsparteien eine "fruchtbare Zusammenarbeit" bei der Ausrottung der Zivilbevölkerung. So seien seit Spätherbst 1999 bereits 30.000 tote Zivilisten zu beklagen. Die russischen Soldatenmütter sprechen ergänzend von 10.000 gefallenen Söhnen - die offiziellen Angaben belaufen sich auf 2.000. Den Hauptteil seiner Ausführungen widmete der ARA-Aktivist der Lage der russischen Deserteure und KriegsgegnerInnen. Das Recht auf KDV existiert seit 1992 - aber nur auf dem Papier. Schon im ersten Krieg desertierten Tausende von Wehrpflichtigen; einige Hundert wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Eine 1997 erlassene Amnestie fand kaum Umsetzung. Chramov ging detailliert auf den Fall des Dimitrij Neverovskij ein, der aus politischen Gründen nicht in den Krieg ziehen will und deshalb 1999 zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Neverovskij, der als Symbolfigur des Widerstands gilt, befand sich zwischenzeitlich im Hungerstreik, um gegen seine Haftbedingungen (keine Heizung, Schläge vom Wachpersonal etc.) zu protestieren. Natürlich warb Chramov auch für die Unterstützung der Antikriegs-Bewegung. Die ARA und befreundete Gruppen haben in Rußland bisher zwei große Demos auf die Beine gebracht, mit insgesamt ca. 1.000 TeilnehmerInnen. Die Demos gelten als außerordentlicher Erfolg, da nach offiziellen Angaben ca. 70 Prozent des russischen Volkes hinter dem Krieg stehen. In Nürnberg regte Chramov die Entwicklung von Ideen an, wie man von der BRD aus den Deserteuren helfen und Druck auf die Kriegsparteien ausüben könne - und traf auf das Eingeständnis der Zuhörer, dass die Linke nicht mal im Jugoslawien-Krieg Energien mobilisieren konnte. Für leichtes Grummeln sorgte im nur spärlich besetzten Auditorium die Erkenntnis, es bei Chramov nicht mit einen 100%igen Linken, sondern "nur" mit einen bürgerlichen Kriegsgegner zu tun zu haben. Seine Botschaft, der Tschetschenien-Krieg sei ein Verbrechen, konnte dadurch aber nicht entwertet werden.

Soli-Mails für Dimitrij Neverovskij an: hrobn@glasnet.ru

Die ARA erreicht man hier:
Mail: ara@glasnet.ru
Netz: www.ara.ru


Tschetschenien II

Die Positionen derGrünen Erlangens und Wladimirs
Mitte Januar wandten sich die hiesigen Grünen mit einem Brief an ihre Schwesterpartei in Wladimir, der russischen Partnerstadt Erlangens. In dem Schreiben legte man eine ausgewogene Position zum Tschetschenien-Krieg dar: Dieser gelte der Sicherung historisch überholter russischer Machtansprüche und sei keineswegs ein geeignetes Mittel, um einigen Terroristen Herr zu werden. Der Feldzug müsse als "Verbrechen an der Menschheit" bezeichnet werden. Natürlich verurteilten die Erlanger Grünen auch das Vorgehen der islamischen Fundamentalisten, das mit Demokratie und Menschenrechten unvereinbar sei. Die russischen FreundInnen wurden abschließend aufgefordert, für die sofortige Beendigung des Krieges einzutreten.

"Stoppt den zweiten Tschetschenien-Krieg:"
Demo in Moskau im November 1999 "Stoppt den zweiten Tschetschenien-Krieg": Demo in Moskau im November 1999

Ende Februar kam die Antwort der Grünen Wladimirs - und damit ein kompromissloses Statement in Sachen Kriegsbefürwortung und Geschichtsverdrehung.

Man gestand zwar Menschenrechtsverletzungen ein, aber beim aktuellen Waffengang drehe es sich um nichts geringeres als die Bekämpfung des Faschismus. Dabei sollten gerade die Deutschen wissen, dass man sich mit Hitler auch nicht demokratisch einigen konnte. Der Krieg sei so die einzige Möglichkeit, die Tschetschenen von einer terroristischen Banditenarmee zu befreien, um anschließend wieder demokratische Lebensstrukturen auf-bauen zu können. Moskau treffe an der ganzen Entwicklung nur wenig Schuld. Schließlich habe man regelmäßig Geld für Bildung, Medizin und Renten nach Tschetschenien geschickt - Geld, das "schamlos und frech in dunkle Kanäle geleitet" worden sei. Konsequent blendeten die Grünen Wladimirs die historische Entwicklung und damit auch den ersten Uberfall Russlands auf die Kaukasusrepublik komplett aus. Eine Verurteilung des Krieges könne nur auf einem "Informationsdefizit" beruhen. Um schräge Vergleiche bemüht deutete man zudem ein Was-Wäre-Wenn-Szenario an, in dem sich eine Verbrecherorganisation in den Bayerischen Alpen zusammenschließt, um von dort aus die ganze BRD heimzusuchen.

Fazit: Die Grünen Wladimirs lassen jegliches Differenzierungsvermögen vermissen und machen sich mit ihrem Brief zum verlängerten Arm der russischen Kriegspropaganda. Die Faschismuskeule ist dabei besonders peinlich - aber leider auch sehr trendgerecht. Man denke nur an Fischerjockels dummdreiste Auftritte zu Zeiten den Jugoslawien-Krieges.


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Erlanger DB-Service rät: Schlafen im 3-Minuten-Takt

Die Deutsche Bahn AG will den historischen Bahnübergang bei Eltersdorf dichtmachen und das historische Bahnwärterhäuschen in Groß-gründlach abreißen. Dagegen haben die "Eisenbahnfreunde Erlangen-Bruck" Einwendungen erhoben. Das Häuschen sei ein historisches Baudenkmal. In Ihrer Einwendung beleuchten die "Eisenbahnfreunde" den Hintergrund. Die Bahn stellt den Verkehr auf der leistungsfähigen "Ostbayernstrecke" Regensburg- Weiden- Marktredwitz- Hof ein, um Personal zu sparen. Diese Strecke führt durch dünnbesiedeltes Gebiet und wurde früher stark für Güterzüge benutzt. Im Effekt werden nachts alle Güterzüge von München Richung Berlin durch Nürnberg, Fürth und Erlangen geschleust. Weil es offiziell kein Neubau ist, müssen auch keine Lärmschutzwände gebaut werden. Um Geld zu sparen, werden zehntausende von Menschen, die nahe der Bahnstrecke wohnen, alle drei Minuten aus dem Schlaf gerissen werden. Voraussetzung für diesen Verkehr im "3-Minuten-Takt" ist, daß alle Stellen beseitigt sind, an denen langsam gefahren werden muß, oder wo Schranken von Menschen bedient werden müssen. Das "Planfeststellungs- verfahren" ist eine der letzten Möglichkeiten, die Pläne der Bahn zu durchkreuzen.

Antifa heißt Umziehen!

Das "Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg" ist umgezogen. Bis neue Räumlichkeiten gefunden sind, trifft es sich vorübergehend in der "Schwarzen Katze", Mittlere Kanalstr. 19, 90429 Nürnberg. Die "Anlaufstelle" (Telefon 0911 / 267706) ist wie gehabt jeden Donnerstag, 19.00-20.00 Uhr, ebenfalls in der "Schwarzen Katze".

Protest gegen Genpatente: Frau meldete sich selbst zum Patent an

In England hat eine Frau versucht, sich zum Patent anzumelden, Der Sprecher des nationalen Patenamtes bestätige den Eingang des Antrags von Donna Rawlinson MacLean auf Erteilung eines Patentes für "myself". Donna Rawlinson MacLean ist Dichterin und bedient in einem Casino. "Es hat mich 30 Jahre harte Arbeit gekostet, mich (myself) zu erfinden, und jetzt möchte ich meine Erfindung von genetischer und anderer Ausbeutung schützen", sagte sie der Zeitung "The Guardian".

Braune Zone Fürth

In den letzten beiden Monaten häuften sich in Fürth rassistische Angriffe. Am 23. Februar 2000 wurde ein 23-jähriger Türke von drei Deutschen in der Hirschenstraße zusammengeschlagen. In der Nacht zum 30. Januar 2000 griffen drei rechtsextreme Skinheads am Fürther Hauptbahnhof einen Menschen mit schwarzer Hautfarbe an und verletzten diesen schwer. Drei türkische Jugendliche kamen diesem Mann zu Hilfe und verhalten ihm zur Flucht. Daraufhin holten die RechtsextremistenVerstärkung aus einer Gaststätte in der Fürther Südstadt, die sich in unmittelbarer Nähe des Naziadens "Utgard" befindet. Trotzdem gelang es den mittlerweile knapp 20 türkischen Jugendlichen, die rund 20 Nazis auf einen Bahnsteig abzudrängen. Der Laden "Utgard", in dem rechtsextremes Propagandamaterial vertrieben wird, existiert seit dem 20. März 1999. Der Laden ist Teil eines Versuches der rechtsextremen Szene sogenannte nationale Projekte bundesweit zu etablieren. Er hat sich inzwischen zu einem Treffpunkt der fränkischen Nazi-Szene entwickelt. Der von außen eher unscheinbar wirkende Laden vertreibt aber keinesfalls nur Bekleidungsartikel für Skinheads, sondern auch CD's und Publikationen mit neonazistischen, rassistischen und gewaltverherrlichenden Texten. In dort erhältlichen Zeitschriften wird zur Teilnahme an Nazi-Veranstaltungen und Aufmärschen aufgerufen und gleichzeitig Hetze gegen AusländerInnen und Menschen betrieben, die nicht in das Weltbild der Nazis passen. Inhaber des Ladens sind Ronald Haser und Ingo Leidenberger. Ronald Haser ist u.a. Mitglied der aus Fürth stammenden Naziband "Nordwind", die in ihren Liedern ebenfalls rechtsextremes Gedankengut verbreitet. AnwohnerInnen, die in der Nähe des Ladens wohnen, fühlen sich seit dessen Existenz zunehmend bedroht. Die Anzahl der Rechtsextremen, die den Laden und mittlerweile auch die umliegenden Kneipen in der Fürther Südstadt besuchen, nimmt immer mehr zu. Vermehrt werden AnwohnerInnen von den Nazis verbal attackiert. Bereis im November (!) 1999 demonstrierten rund 200 AntifaschistInnen gegen den Nazi-Laden. Im Juli 1999 gelang es AntifaschistInnen die Fensterscheiben des Ladens einzuwerfen, was zu erheblichem Sachschaden führte. Auch in jüngster Zeit gabe es Sprühereien und Entglasungsaktionen. Dies war jedoch nur der Anfang! Lassen wir die Nazis spüren, daß sie weder in Fürth noch sonst irgendwo erwünscht sind!

Beats against fascism! Samstag, 13. Mai 2000 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr Fürth, Bahnhofsvorplatz

Kundgebung mit den Flamingo Massacres (melod. Hard-Core), Floert, DJ Tobias (Radio Z), DJ Maddas (Trance), Straßentheater, Vokü, Jongleuren 16.00 Uhr Fürth, Bahnhofsvorplatz (beatvolle) Demonstration ab 19.30 Uhr im TKKG, Kulturkammergut, Lange Straße 81, Fürth: Benefiz-Party mit der Fürther Uraufführung des Original Fürther Polizeichors, Nine Daise Wonder (Punk-Rock), Something is rotten in the state of wallawallabingobong (Punk-Rock aus dem Berlin der 20er Jahre), DJane Wally (Lead wt bass), DJ Jörg Freitag (Dancefloor 2030), Coctailbar & lecker Essen

BEATS AGAINST RACISM! Präsentiert von der Autonomen Landjugend Fürth


Stadt als Miethai

Die Grüne Liste hat in einem Stadtratsantrag moniert, daß die Stadt sich nicht an das Mietrecht hält und ihren MieterInnen Mietverträge diktiert, die nach der Rechtsprechung nicht zulässige Klauseln enthalten. So werden die Mieter z.B. verpflichtet, Kleinreparaturen bis zu einem Betrag zwischen 200 und 300 Mark selbst durchzuführen. Eine solche Klausel sei schon vom Bundesgerichtshof kassiert worden, falls sie in einem Formularmietvertrag als Klausel enthalten sei. Die Stadt müsse sich als Vermieter strikt an die gesetzlichen Vorschriften halten, und dürfe nicht versuchen, ihre MieterInnen und Mieter zu übervorteilen. Das wollte man natürlich nicht auf sich sitzen lassen. Die Stadt halte ihre Mustermietverträge immer auf dem neuesten Stand, weil sie sonst mit der "mieterfreundlichen Justiz" Ärger bekäme. Und natürlich mit den örtlichen Mietervereinen, wie der Antrag der Grünen Liste "trefflich" beweise. Leider würde sich aber die Rechtsprechung "stets wandeln" und sei soo schwierig, daß es "nicht leicht sei, das allgemein übliche Maß einer mietvertraglichen Rechtsbeziehung zu erforschen." Die Verträge schließlich versucht die Verwaltung mit einer abenteuerlichen Argumentation zu rechtfertigen: Es sei zwar richtig, daß der Mieter nicht zur Durchführung, sondern nur zur Bezahlung einer Reparatur verpflichtet werden dürfe. Auch müßten die jährlichen Zahlung begrenzt werden und dürften im Einzelfall 100-150 DM nicht übersteigen. Dies gelte aber alles nur für Formularmietverträge. Der für diese Verträge verantwortliche Herr Tretzka handle aber die strittigen Klauseln mit jedem einzelnen Mieter aus, und deshalb sei das völlig legal. Nur um zu vermeiden, daß der Vertrag komplett mit der Hand geschrieben werden müsse, habe das Liegenschaftsamt "eine formularmäßige Standardformulierung zwar aufgenommen", aber die Höchstgrenze dessen, was der Mieter zu zahlen hat,werde mit der Hand eingesetzt. Obwohl das Urteil des Bundesgerichtshofes 1991 ergangen sei, habe außerdem noch kein Mieter geklagt, und das sei ja wohl Beweis genug, daß die Mieter das ganz in Ordnung fänden. GL- Stadtrat Harald Bußmann kündigte an, daß einer der ortsansässigen Mieterinnen- und Mietervereine wohl gegen diese Verträge klagen werde. Nachdem auch aus der SPD Kritik kam, machte die Stadtspitze schließlich entnervt einen Rückzieher und sagte zu, die Einwände zu prüfen, und die Sache noch mal zur Entscheidung vorzulegen. Mal sehen, was sich der Herr Treztka diesmal ausdenkt auf dem "sich ständig wandelnden Gebiet des Mietrechts". Kontakt:
MieterInnenverein Erlangen e.V.
Schillerstr. 15, Fon: 43226

Willkür der bayerischen Staatsregierung: - 4000 ErlangerInnen verlieren ihre E-Mail-Adresse

Das Freenet Erlangen-Nürberg-Fürth verliert demnächst seine bisherige Domain fen.baynet.de, weil die königlich bayerische Internetverwaltung das so verfügt hat. Nach einer Übergangszeit gilt nur noch die neue Domain fen-net.de. Die Folgen sind durchschlagend: 8000 Leute aus Erlangen, Nürnberg und Fürth müssen ihre neue E-Mail-Adresse ihren Bekannten mitteilen. Aus was-lefft@fen.baynet.de wird was-lefft@fen-net.de. Ebenso sind die Homepages unter dem alten Namen (z.B.) www.fen-net.de/ nicht mehr erreichbar, und alle Links, die auf FEN-Homepages gesetzt wurden, gehen ins Leere. Suchmaschineneintraege dito. Was Gruppen und Vereine in ihre Internet-Öffentlichkeitsarbeit gesteckt haben, ist für den Ofen. Die Konsequenz könnte sein, daß viele Gruppen mit FEN-Homepage sagen: Wenn schon neue Adresse, dann gehe ich doch gleich zu einer der "am-billigsten.de" - Anbieter, wo ich für 3 Mark fünfzig eine eigene Domain kriege. Offensichtlich haben die Bürgernetze ihre Schuldigkeit getan, nämlich Akzeptanz für neue Medien zu förden. Jetzt ist die Akzeptanz da, jetzt haben sie zu verschwinden und das Feld den Kommerziellen zu überlassen: den von Stromversorgern aufgekauften Telefonfirmen, und den Medienmogulen, wie Nürnberger Nachrichten oder Telefonbuch-Oschmann.

Neue Adresse des Freenet: www.fen-net.de/


Fascho-Anschlag?!

In der Nacht zum 21.4. (20.4. = "Führers Geburtstag") warfen "Unbekannte" Scheiben der Buchhandlung "Libresso" und des "Archivs Metroproletan" in Nürnberg/Gostenhof ein. Beides sind bekannte linke Adressen in Nürnberg. Ein Bekennerschreiben gab es nicht. In der selben Nacht fand eine Fascho-Feier im Fürther Naziladen "Utgart" statt, über den in den vergangenen Monaten AntifaschistInnen informiert hatten. Zufall?

Säuberungen in Erlangen

Im Rathaus kursiert eine Liste mit Maßnahmen zur Säuberung der Innenstadt von unerwünschten Menschen und Verhaltensweisen. Zu den Vorschlägen gehört "ggf. Vidoeüberwachung", "Vorgehen gegen ortsfremde Bettler", "Verhinderung organisierter Roma-Bettelaktionen" , "eventuell gebührenpflichtige Bettelerlaubnis für ortsfremde Bettler einführen". "Ggf. Alkohol-genuß in der Öffentlichkeit außerhalb speziell gekennzeichneter Bereiche verbieten". Die Stadtratskraktion der Grünen Liste (GL) verlangte schon im November 1999, daß die Verwaltung diese geheime "Stichpunktliste" einem Ausschuß des Stadtrates zur Diskussion vorlegt. Schon ein halbes Jahr vorher hatte die Rathausspitze zusammen mit der Polizei ein "broken windows" Papier erarbeitet, in dem nach New Yorker Vorbild harte Maßnahmen schon für kleinste Regelverstöße gefordert wurden. Auch dieses Papier hatte die Verwaltung geheimgehalten und erst nach Aufforderung durch die Grüne Liste diskutieren lassen. Nach Ansicht der Grünen Liste droht "mehr Kontrolle und Überwachung in öffentlichen Räumen, die Stigmatisierung und Ausgrenzung von Menschen und die Gestaltung des Stadtbildes nach wirtschaftlichen Interessen." Am 11. April durfte dann endlich diskutiert werden. Die neue Rechtsreferentin Marlene Wüstner (soll der CSU angehören) machte schon in der Vorlage klar, daß hier nichts zu diskutieren sei: "Der Bericht der Verwaltung wird zustimmend zur Kenntnis genommen" heißt es. In diesem Bericht werden nicht etwa Vor-schläge gemacht, denen der Stadtrat zustimmen kann oder nicht, sondern nur noch mitgeteilt, daß die Stadt Erlangen sich bereits zum bayerischen Wettbewerb "Saubere Stadt" angemeldet hat. In einer Sicherheitsrunde mit der Polizei sollen weitere Vorschläge z.B. zur Vermeidung von Graffiti ausgeheckt werden, die dann wohl ganz schnell mündlich vorgetragen und abgenickt werden sollen. Das "Geheimpapier" wurde übrigens nicht in der Sitzungseinladung an die Stadträte oder die Presse verschickt. In der Diskussion meinte die GL, der Wettbewerb habe das Ziel, Bettler etc. auszugrenzen. Regensburg habe sich deshalb an der Aktion nicht beteiligt. Es gehe um die Vertreibung unerwünschter Lebensformen und Menschen aus der Innenstadt, um diese ausschließlich dem Einkauf und der Arbeit zu reservieren. Es gehe auch gegen die Meinungsfreiheit, wenn Graffiti und "wilde Plakatierung" ins Visier genommen würden. Ob ein Betonpfeiler nun mit oder ohne Graffiti das Stadtbild verschandle, sei doch letzlich egal, das habe weder was mit Sauberkeit, noch mit Sicherheit zu tun. Die Verwaltung versuchte sich mit dem Hinweis zu rechtfertigen, daß der Innenminister den Städten Erlangen, Nürnberg und Fürth zugesagt hätte, am Wettbewerb "Saubere Stadt" teilnehmen könnten, ohne Maßnahmen gegen Bettler und Obdachlose nachzuweisen. Außerdem müsse für solche Sachen der Stadtrat gar nicht gefragt werden. Gegen GL + SPD nahm die rechte Stadtrats-Mehrheit diesen Bericht "zustimmend" zu Kenntnis.

Tiefgarage Theaterplatz: Bürgerentscheid kommt

Seit Jahren will die CSU endlich wieder was für ihr liebstes Kind, das Auto tun. Eines ihrer liebsten Schubladenprojekte ist es, den Theatherplatz zu unterkellern, um es dem geplagten Theaterbesucher zu erlauben, mit dem eigenen Auto vorzufahren. Drive-In Theater oder so?

Bla

Daß es auch anderes geht, zeigte die Stadt Erlangen in den Jahren 1984 und 1995 mit dem "City-Bus", der auch das Theater anfuhr. Aber mit dem Bus fahren, ist halt doch nicht dasselbe, und Umwelt ist eh mega-out. Jahrelang war Ruhe um den Autotempel, weil die Stadt dafür kein Geld hatte. Jetzt soll ein "privater Investor" diese Tiefgarage bauen.

Diese AnwohnerInnen drohten mit einem Bürgerbegehren. Dies taten sie so überzeugend, daß CSU und FDP es nicht riskieren wollten, eine solche Abstimmung zu verlieren. Sie zogen es vor, sich an die Spitze der Bewegung zu setzen, und selbst im Stadtrat den Antrag zu stellen. Da kann man sich dann immerhin noch als guter Demokrat verkaufen, wenn es für die Tiefgarage "daneben geht". Es ist mit einem aufwändigen Wahlkampf zu rechnen, der Investor läßt sicher was springen. Also: dagegen stimmen!


RETTET DAS LEBEN VON MUMIA ABU-JAMAL !

Internationaler Aufruf: Mobilisiert für den 13. Mai!

Leonard Weinglass, Hauptverteidiger von Mumia Abu-Jamal alarmiert:"Die nächsten 90 Tage werden kritischer für das Leben von Abu-Jamal sein, als die vergangenen 17 Jahre."

Mumia Abu Jamal

Bundesdistriktrichter William Yohn muß sich für oder gegen eine Überprüfung der Protokolle entscheiden, die die gefälschten Beweise und den amtlichen Meineid enthalten, von dem der Prozess 1982 geprägt war.In diesem Prozess wurde Mumia Abu-Jamal durch die systematische Verletzung seiner Grund- und Verfassungsrechte angeklagt und zum Tode verurteilt. Seit 18 Jahren in Pennsylvania's Todestrakten, steht der vielfach ausgezeichnete Journalist Mumia Abu-Jamal stolz und entschlossen seinen selbsternannten Henkern gegenüber, stetig seine Unschuld bezeugend, während er für die Sache all derer eintritt, die unter Ungerechtigkeit und Unterdrückung leiden. Dies ist der entscheidende Moment! Am 13. Mai werden Demonstrationen in San Francisco und Philadelphia stattfinden, um Gerechtigkeit für Mumia Abu-Jamal zu fordern. Wir werden für einen Stopp der Hinrichtung kämpfen, und ein neues Verfahren fordern, gerade wenn jetzt das Gericht möglicherweise zum ersten Mal bereit sein könnte, die so lange unterdrückten Beweise anzuhören, die Mumia Abu-Jamals Unschuld aufzeigen. Wir rufen jede Organisation, die an Menschen- und demokratischen Rechten festhält, auf, in jedem Land eine größere Anzahl von Menschen zu erreichen als je zuvor, um sich an einer gewaltigen Bewegung zur Rettung des Lebens von Mumia Abu-Jamal zu beteiligen. Am 13.Mai müssen die Strassen rund um die Welt mit einem Meer von Menschlichkeit gefüllt sein, um unverzügliche Gerechtigkeit zu fordern. Unsere Stimmen sind umfassend und representativ für alle Lebensbereiche. Unserer Bewegung haben sich angeschlossen:

Führende religiöse Persönlichkeiten: Erzbischof Desmond Tutu, der katholische Bischof Thomas Gumbleton, Martin Luther King III., Revernd E. Randell Osburn von der Southern Christian Leadership Conference. Führende politische Persönlichkeiten: Nelson Mandela, Danielle Mitterand, Dick Gregory und diverse Parlamentsmitglieder von Europa bis Brasilien und Martinique,genauso wie das japanische und europäische Parlament. Schriftsteller und Künstler: Aime Cesaire, Toni Morrison, Sonia Sanchez, Harry Belafonte, Ossie Davis, Danny Glover und Paul Newman. Gewerkschaftsführer aus Afrika, Asien, Lateinamerika, Europa und den USA. Die internationale Hafenarbeiter- und Lagerhausgewerkschaft, die letztes Jahr an der gesamten Westküste der USA gestreikt haben, um damit Mumia zu unterstützen, haben eine Welle der internationalen Solidarität unter den Gewerkschaften ausgelöst.

Mumia Abu-Jamal war über 30 Jahre lang Zielscheibe staatlicher Verfolgung, wie 800 Seiten an geheimen FBI- und Polizeiakten aufzeigen, die sich nun in den Händen von Mumias Anwälten befinden. Der 13. Mai markiert außerdem den 15. Jahrestag der mörderischen Bombardierung des MOVE Hauses (durch die Polizei und das FBI) in Philadelphia. Mumias Unterstützung der MOVE Organisation im Bezug auf ihre demokratischen Rechte, war ein Schlüsselelement in der Geschichte seiner polizeilichen Verfolgung. Weder die Gerichte noch diejenigen, die die staatliche Macht innehaben, sind immun gegen den Aufschrei der Öffentlichkeit. Laßt uns den politischen Preis für den staatlichen Mord und die Ungerechtigkeit in Mumias Fall unbezahlbar hoch treiben! Laßt uns am 13. Mai zu Millionen alle Grenzen überschreiten, um das Leben einer heldenhaften Person zu retten und Gerechtigkeit für ihn zu gewinnen! Laßt uns darauf bestehen, daß der Staat, um gleiche Rechte für alle vor dem Gesetz zu gewährleisten, eingreifen muß, wenn gerichtliche Verfahren verdreht werden und so fundamentale Rechte verletzen. Stoppt die Hinrichtung! Für einen neuen, fairen Prozess! Jetzt! Gerechtigkeit für Mumia Abu-Jamal!

Unterzeichnet von: The International Concerned Family and Friends of Mumia Abu-Jamal; The Emergency National Conference to Save the Life of Mumia Abu-Jamal, February 19, 2000, New York City; May 13 Coalition/Mothers Against Police Terror; The Mobilization to Free Mumia Abu-Jamal; and the National Coordinators of Mumia's Defense as follows: Pam Africa, International Concerned Family and Friends of Mumia Abu-Jamal * Safiya Bukhari, New York Coalition to Free Mumia Abu-Jamal * Herman Ferguson, Malcolm X Commemoration Committee * C. Clark Kissinger, Refuse and Resist! * Jeff Mackler, The Mobilization to Free Mumia Abu- Jamal (California) * Monica Moorehead, International Action Center * Joan Parkin, Campaign to End the Death Penalty * Marcus Rediker, Western Pennsylvania Comm. to Free Mumia Abu-Jamal * Muhjah Shakir, Jericho Amnesty Movement * Mark Taylor, Academics for Mumia * Leonard Weinglass, Chief Legal Counsel for Mumia Abu-Jamal * Steve Wiser, The Bruderhof Communities

Contact USA:

In Philadelphia: 215-476-8812, In San Francisco: 415-695- 7745 Contact BRD:

Solidaritätsbündnis FREE MUMIA ABU-JAMAL c/o B5, Brigittenstr. 5 20359 Hamburg Tel: 040/ 431 89 463 Fax: 040/ 431 89 462 e-mail: "maj@mail.nadir.org Spendenkonto: Dr. H.-J. Schneider, Hamburger Sparkasse Kt.Nr.: 1045 7083 19 BLZ: 200 50 550 Stichwort FREE MUMIA ABU-JAMAL (Alle Spenden werden ausschließlich für Mumias Prozeßkosten verwandt) Außerdem: Bank für Gemeinwirtschaft, Filiale Bremen, BLZ: 290 1011 Konto Nr.: 100 587 7602 "Kampagne" (Geld wird für die Kosten der deutschen Kampagne verwandt)

Contact Region:

Free MUMUIA ABU MUMIA JAMAL Kommitee, c/o Libresso, Bauerngasse 14, Nürnberg

Internet:


ARENA 00

Internationale Woche des Jungen Theaters vom 4.-9. Juli 2000
Ein neues Jahrtausend hat begonnen. Die Welt ist immer noch nicht untergegangen, genausowenig wie ARENA. Im Gegenteil: mit frischem Elan ist das neu zusammengewürfelte ARENA-Team dabei, das 10. Festival -jaaa! - Jubiläum!- zu organisieren.

KUUNST! Nach exzessiven Videoabenden steht im Moment die Auswahl der Gruppen aus den unzähligen Bewerbungsvideos an. Die Facette der Videos reicht von unverständlichen Russen in Flossen über nackte Skandinavierinnen, die singend versuchen, ihren inneren Elch zu überwinden bis hin zu wabbeligen Toastessern aus der Besenkammer. Das sieht nach einem vielversprechenden Festival aus! Man darf gespannt sein, welche der interessanten Theatergruppen und Tanzensembles aus aller Welt wir für ARENA 00 nach Erlangen einladen werden. Performances, die über den traditionellen Theaterbereich hinausgehen, die mit Medien und neuen künstlerischen Ausdrucksformen experimentieren. In gewohnter, aber doch immer wieder neu aufregender, ARENA-Manier wollen wir neben den "Klassikern" wie Markgrafentheater, Garage und Experimentiertheater auch wieder unkonventionelle Spielorte für experimentelles Theater und Performances finden und sind eifrig dabei, einen Standort für ein Zirkuszelt zu finden und die Spielgenehmigung für den Güterbahnhof zu bekommen. Ob der Leonardo DiCaprio-Verschnitt aus Moskau oder die wild tanzenden afrikanischen Zulu-Clans auch in einer Manege unterzubringen sind? Vom 4. -9. Juli 2000 kann das jeder rausfinden, wenn es wieder heißt: "Vorhang auf! Manege frei! Man höre und staune! ARENA 00 - Jubiläum!" Um Erlangen so richtig in Festivalstimmung zu versetzten, wird es wieder buntes Straßentheater, Ausstellungen, Vorträge, Workshops, Musik und die legendäre Final Night Party geben. Alt-Arenas, die das Festival schon vor Jahren organisiert haben, erarbeiten zur Zeit die Jubiläumschronik mit Ausstellungen, Erinnerungen und Anekdoten, in denen sich so mancher ARENA-Fan vielleicht wieder finden wird. Fest steht auf jeden Fall die Koproduktion mit der serbischen Gruppe "Where Nowhere" aus Belgrad. In einem Workshop, der in Erlangen im Februar stattfand, wurden drei Schauspieler ausgewählt, die im Mai nach Jugoslawien reisen und dort während einer vierwöchigen Probenzeit mit jugoslawischen Künstlern eine Open-Air-Performance entwickeln werden. Unter der Regie von Petar Pejakoviç wird ein Stück über das Thema innere Emigration entstehen, das dann bei ARENA seine Uraufführung erleben wird. Das gesamte Projekt wird von einem Filmteam dokumentiert werden. Um solch ein Festival auf die Beine zu stellen, ist von Finanzierung, Public Relations, Programmgestaltung, Layout über Unterbringung der Gruppen, technische Einrichtung der Spielorte bis Catering, Musik und Seife so einiges zu tun. Kulturmanagement hardcore in der Hand von etwa 15 Studenten, die meisten der Theaterwissenschaft (was nahe liegt, aber nichts heißen soll), die das ehrenamtlich betreiben. Wenig Leute, viel Arbeit, viel Spaß. Wer uns bei Auf- und Abbau, Abendkasse, Ausschank, Essen, Festivalzeitung, Übersetzungen etc. ein bißchen oder ein bißchen mehr unter die Arme greifen will, ist natürlich herzlich willkommen. Zu tun gibt es sowieso genug. Kontakt: Mail: arena@dward.com oder über den SprecherInnenrat der Uni, Tel: 09131-8526695


London - Seattle - Hannover?! Die Beherrschung verlieren!

Die Wölfe haben Kreide gefressen.


Während sich im Zeichen von "Globalisierung" und "Neoliberalismus" Armut, Ausbeutung und Unterdrükkung weltweit verschärfen, geloben die Herrschenden Besserung und malen die Zukunft in den rosigsten Farben. Am 1. Juni 2000 soll in Hannover die "erste Weltausstellung auf deutschem Boden", die EXPO 2000, ihre Pforten öffnen.
Fünf Monate lang wollen rund 200 Regierungen und Großkonzerne ersehnten 40 Millionen BesucherInnen "aus aller Welt" unter Aufwendung der modernsten und teuersten Multimedia-Präsentationstechniken das Bewußtsein vernebeln. Dabei sollen die bestehenden patriarchalen, rassistischen und kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse samt "Lösungsbeiträgen für die drängenden Menschheitsfragen" schmackhaft gemacht werden. In Hannover will man uns für ihre Version der "schönen neuen Welt" gewinnen: Eine durchökonomisierte Welt, in der Mensch und Natur vollständige Verwertung finden - zwischen Gentechnik, Reproduktions- und High-Tech-Medizin, "Bevölkerungskontrolle", Überwachungsstaat, Transrapid und neuen Atomkraftwerken. Die BRD veranstaltet dieses "weltoffene und fröhliche Fest der Völkergemeinschaft", um das häßliche braune Deutschlandbild der Vergangenheit weiter zu übertünchen, um 10 Jahre "Wiedervereinigung" Deutschlands bzw. den Triumph über die Niederlage aller sozialistischen Experimente abzufeiern, um als "ganz normaler Partner" in der "Staatengemeinschaft" wieder Kriege führen zu können. Weltausstellungen sind Messen des Kapitalismus, Propagandashows der herrschenden Weltordnung, die die Menschen auf ihre beschissene Zukunft im System einschwören wollen. Da machen wir nicht mit! Wenn wir auf der EXPO den kompletten Bauplan der Konzerne, Regierungen, Technokraten für ihre Scheiss-Welt-Vision vorgesetzt bekommen, gibt's nur eins: Widerstand! Und dabei können wir uns an ein paar wirklich tollen Beispielen orientieren: 18.6.1999: London. Am zweiten "Global Action Day" stürmen ca. 10.000 Menschen das Londoner Bankenviertel. Basis-Initiativen machen Straßentheater, Sitzblockaden, Demos, Reclaim-the-Street-Parties, verwandeln die Konsum- und Geldzentrale in ein buntes Chaos von fliegenden Computern (aus den Bankenbüros), rennenden Cops und feiernden DemonstrantInnen.

30.11.1999: Seattle. Die Eröffnung der WTO-Konferenz geht in die Hose - der Bürgermeister der Stadt ruft den Ausnahmezustand aus und die National-Garde an. Diese mar-schiert in die Stadt ein, um eine Versammlung durchzusetzen, die die Welt geldsackgerecht aufteilen soll. Viele Menschen wehren sich - aus aktionsfähigen Basisgruppen heraus, entschlossen und vielfältig. Gegenmacht, so wird erneut klar, ist möglich!

1.6.2000:Hannover. Die EXPO soll eröffnet werden. Ob es dazu kommt, hängt von uns ab. Am 1.6. sowie in den Stunden und Tagen davor und danach wird Hannover im Mittelpunkt des Interesses der deutschen und der Weltpolitik stehen. Die Stadt wird bis an die Grenzen ausgelastet sein. Jede Bewegung der Cops und ihrer Fahrzeuge wird das Chaos noch vergrößern. Wenn wir loslegen, dann gibt es viele Ziele: Kreuzungen, Bahnhöfe, Banken, Konsumstätten, Geschäftshäuser und Symbole der EXPO-Firmen, Versorgungs- und Kommunikationsleitungen, Lüftungen und Fassadden, EXPO-Denkmäler, Hallen und Protzbauten ...

Wer jetzt ein bißchen Lust auf Widerstand hat, findet hier, in unserem kleinen Demobesteck, alles, was aufrechte Anti-EXPO-KämpferInnen so brauchen: Kontaktadressen, Termine, VAs, Infomaterial. Damit's was wird mit: London - Seattle - Hannover!!!

Kleiner Materialismus:

Weitere Termine: www.linkeseite.de/termine.htm sowie www.EXPO-no.de

Verfassungsschutzbericht: Nazis werden immer gewalttätiger

Anfang April stellte Innenminister Otto Schily (SPD) den Verfassungsschutz-Bericht für das Jahr 1999 vor. Im Vergleich zum Vorjahr habe sich die Anzahl der rechtsextremistischen Gewalttaten um 5,4 % (von 708 auf 746 Fälle) erhöht. Auch die Zahl von Skinheads und anderen gewaltbereiten Rechtsextremisten sei auf etwa 9000 Mitglieder gestiegen (plus 10%).

An der unsichtbaren Front... Schily wies in diesem Zusammenhang auf eine erhöhte Gewaltbereitschaft unter Rechtsextremisten hin. Zwar gebe es keine handlungsfähigen terroristischen Strukturen, die Polizei stelle aber immer wieder Waffen in dieser Szene sicher. Zudem beobachte der Verfassungsschutz steigende Aktivitäten in der rechtsextremen Musikszene sowie im Internet. Der regionale Schwerpunkt der Gewaltbereitschaft liege nach wie vor in Ostdeutschland. Im vergangenen Jahr sind dort fast die Hälfte der Gewalttaten verübt worden, obwohl im Osten Deutschlands nur 21 % der Gesamtbevölkerung leben. Schily begründete dies mit der Aufeinanderfolge zweier diktatorischer Regime, was besonders schwerwiegende Wirkungen habe. Die Totalitarismustheorie, nach der die bürgerliche Mitte von zwei Extremen unabhängig von deren politischen Inhalten und Zielen bedroht sei, läßt grüßen. Bezeichnend auch, daß Schily die Zunahme rechtsextremer Gewalttaten lediglich als Zeichen geistiger und seelischer Verwahrlosung betrachtet.


Wiener Regierung plant Zwangsarbeit und Drogentests

Nach Plänen der neuen österreichischen Regierung sollen Langzeitarbeitslose in Gemeinden und gemeinnützigen Vereinen zu Hilfsarbeiten herangezogen werden. Die vom 1. Juni an wirksame Regelung, die der Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein vorstellte, sieht vor, Arbeitslose ein halbes Jahr lang etwa mit Straßenreinigung, Friedhofsbetreuung oder Park- und Denkmalpflege zu beschäftigen. Dafür sollen sie einen 20-prozentigen Zuschlag zur Notstandshilfe von umgerechnet 980 Mark erhalten.

Falls Betroffene diese Arbeit ablehnen, wird die gesamte finanzielle Unterstützung nach der ersten Weigerung sechs Wochen lang, bei häufigerer Ablehnung binnen einen Jahres jeweils zwei Monate lang entzogen! Mit der Abwicklung des offiziell Integra oder Arbeitstraining (!) genannten Projektes wurde der staatliche Arbeitsmarktservice (AMS) beauftragt. Dieser soll Erwachsene nach einem Jahr und Minderjährige nach sechs Monaten Arbeitslosigkeit den Gemeinden zuweisen. Nach Schätzungen dürften etwa 1000 Personen als sogenannte Programmteilnehmer in Frage kommen, die vom Trainingsorganisator als Sozial- oder Umweltpfleger ausgebildet werden sollen. Scharfer Protest kam von den oppositionellen Grünen. Sie sprachen von Zwangsarbeit und kündigten Klagen an. Der Sozialsprecher der Grünen, Karl Öllinger, widersprach der Behauptung Bartensteins, das Projekt fördere die Integration in den Arbeitsmarkt. Die europäische Menschenrechtskonvention verbiete Pflicht- und Zwangsarbeit, zudem liege die geplante Entlohnung deutlich unter den gesetzlichen Mindesttarifen. Sollte der Widerstand auf den Straßen nicht wieder aufflammen und sich darüber hinaus intensivieren, dürften diese Pläne lediglich ein Vorgeschmack dessen sein, was Haider, Schüssel & Co. noch alles im Hinterkopf haben. An Kreativität scheint es diesen Herren vorerst jedenfalls nicht zu mangeln. Wie die Tageszeitung Der Standard berichtet, existiert bereits ein neuer Vorschlag der FPÖ: alle 1,2 Millionen Schüler des Landes sollen doch bitte zu flächen-deckenden Drogentests antreten.


Observationen und Polizeiwillkür in Göttingen

Seit November `99 hat die rechtsextreme NPD nunmehr drei Versuche unternommen, um in der Chaotenstadt Göttingen als letzte Hochburg linker Gewalt in der BRD aufzumarschieren. Wie schon am 6. November `99 und am 29. Januar 2000 scheiterte auch der für den 15. April 2000 geplante Aufzug der Nazis am Oberverwaltungsgericht Lüneburg.

Im November gingen etwa 5000 Menschen auf die Straße, darunter knapp 3000 autonome Antifas. Die Autonomen schlossen sich im Vorfeld einem breiten Bündnis unter Federführung des DGB an, um politisch nicht isoliert zu werden. Zumindest in der Öffentlichkeit ging der linke Widerstand weitestgehend unter, lediglich vom DGB war die Rede. Anders bei den Aktionen am 29. Januar. Nachdem sich das Bündnis wieder konstituiert hatte, einigte man sich diesmal auf ein anderes Konzept: das Bündnis rief zu einem Sternmarsch auf. Zusätzlich zu den genehmigten DGB-Kundgebungen mobilisierte noch die Autonome Antifa (M) zu einer Kundgebung, die von der PDS angemeldet wurde. Auch diese wurde genehmigt, verboten aber wurden Aktionen der Antifa. Da sich jedoch niemand daran hielt, gingen die Spaltungsversuche der Stadt letztlich ins Leere. 1500 Demonstranten beteiligten sich an der linken Demo, die schließlich zur Polizeiwache zog. Im Zuge der Vorbereitungen für die Aktionen am 15. April wollten auch CDU und Junge Union am Anti-Nazi-Bündnis. Damit war für die Autonome Antifa (M) die Grenze vollends überschritten, so daß sie sich entschloß, zusammen mit anderen linken Gruppen eine Demonstration durchzuführen. Wiederum nahmen weit mehr als 1000 Menschen an der linken Demo teil, an der DGB-Veranstaltung waren es rund 700. Bis auf die CDU hatten sich an diesem Tag wieder alle großen Parteien, kirchlichen Organisationen sowie Schüler und Studenten beteiligt. Die Polizei hatte sich abgesehen von einigen gezielten Provokationen bei allen drei Aktionstagen weitgehend zurück-gehalten. Dafür zeigte sie wenige Tage vor dem geplanten Naziaufmarsch am 29. Januar ihre ganze Selbstherrlichkeit. Es kamen Gerüchte auf, daß die Polizei den Campus von Universitätsgebäuden beobachte. Studenten erblickten darauf tatsächlich einige Beamte und auf die Frage, was diese hier zu suchen hätten, erhielten sie die Antwort, daß sich in mehreren Unigebäuden Polizei befände, um die Urheber antifaschistischer Sprühparolen zu ermitteln. Einmal gingen die Beamten auch auf zwei mutmaßliche Plakatiererinnen vor. Sie wurden von Zivilbeamten mit gezogener Schußwaffe bedroht. Die betroffenen Frauen wurden einer ED-Behandlung unterzogen und bis auf die Unterwäsche entkleidet fotographiert. Die Polizei bestätigte jedenfalls, mindestens seit dem 14. Januar den Campus aus Unigebäuden heraus mit sieben bis zehn Beamten nachts überwacht zu haben mit dem Einverständnis der Unileitung! Der Campus sei umfassend und ohne konkreten Tatverdacht überwacht worden. Uni-Präsident Kern bestätigte, mit der Polizei zusammengearbeitet zu haben. Allerdings habe er keine Einwilligung gegeben, daß sich die Polizei auf dem Campusgelände aufhalten dürfe. Lediglich den Bereich der Norduni habe er für Hubschrauberlandungen (!) freigegeben. Kern habe natürlich nichts gewußt von antifaschistischen Aktivitäten zum geplanten Nazi-Aufmarsch, von einem Unibündnis auch nicht. Mittlerweile hat der öffentliche Druck auf Unipräsident Kern und Polizeichef Milde zugenommen. Eine Resolution gegen Polizei auf dem Campus wurde von 50 Gruppen und Organisationen unterzeichnet; zudem wird gegen beide Herren eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Interessanterweise war es der Göttinger Polizei jedoch nicht möglich, die jüngste Schändung des Jüdischen Friedhofs wahrzunehmen. Kein Wunder, liegt dieser doch nur einige Meter vom Polizeihauptquartier entfernt.


55. Jahrestag der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald

Die internationale Organisation ehemaliger Häftlinge von Buchenwald-Dora hatte dieses Jahr für den 9. April zum Gedenken an die 65 000 Opfer des Konzentrationslagers aufgerufen.

Buchenwald Denkmal von Fritz Cremer mit Demo


Fritz Cremer, der 1958 das Buchenwald-Denkmal schuf, erhielt von der Gedenkstätte Yad Vashem jetzt posthum die Ehrenmedaille der Gerechten unter den Völkern.

Rund 700 Menschen, darunter ehemalige Häftlinge aus vielen Ländern, Angehörige von Häftlingen und Antifaschistinnen und Antifaschisten aller Alterstufen waren zur ersten Gedenkkundgebung im 3. Jahrtausend auf den Ettersberg bei Weimar gekommen. Durchgehender Gedanke der Kundgebung war die Weitergabe des antifaschistischen Vermächtnisses der ehemaligen Häftlinge an die jüngeren Generationen.

Pierre Durand, der Präsident des internationalen Lagerkomitees sagte zu Beginn der Kundgebung, daß niemend von den Häftlingen damals geglaubt habe, daß er den Anbruch des 3. Jahrtausends erleben würde, als sie von Leichen umgeben ins Leben zurückkehrten und ein Europa wollten, "in dem nicht Geld, Profit und Diskriminierung herrschten, sondern Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Brüderlichkeit. Den NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien, die Duldung der Rechtsradikalen in Österreich und rassistische Übergriffe benannte er als Beipiele für die Notwendigkeit der Weiterführung der Arbeit der ehemaligen Häftlinge:"Wir selbst sind die Zeugen der Konzentrationslager. Jetzt unterstützen wir immer mehr die Ausbildung der Zeugen von den Zeugen, also jener, die in unserem Geist unsere Arbeit fortführen. Die Tatsache, Häftling zu sein, ist natürlich nicht vererbbar. Aber wir können unseren Willen vererben, unseren Kampf fortzusetzen..."

In diesem Sinne teilte Emil Carlebach, Buchenwald-Häftling 4186, Vizepräsident des Internationalen Buchenwaldkomitees in einem die Anwesenden bewegenden Abschiedsbrief mit, daß er aufgrund einer Alterskrankheit diese Aufgabe künftig nicht mehr wahrnehmen kann. In seinem Brief gibt er uns mit: "Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das war ust ist und bleibt unsere Losung. Das haben wir 21 000 vor einem halben Jahrhundert auf dem Apellplatz in Buchenwald geschworen. Denn unser Ziel ist noch nicht erreicht. Invielen Ländern toben neue Kriege, erheben faschistische Demagogen wieder ihr Haupt....Unsere Sache ist gerecht - der Sieg muß unser sein."

Orna Birnbach gehörte zu den 150 000 Menschen, die aus Lodz von den deutschen Faschisten verschleppt wurden. Sie schilderte ihren Leidensweg durch mehrere Lager und die grausamen Evakuierungstransporte, bei denen sie zu den wenigen Überlebenden zählte. Zuletzt gehörte sie zu den 26 000 Frauen, die in Buchenwald inhaftiert waren.

Kurt Goldstein, der Vizepräsident des Internationalen Auschwitzkomitees und Ehrenbürger Spaniens, setzte sich in seinem Beitrag vor allem mit einer Gruppe von Historikern und Museologen auseinender, die glauben, daß man jetzt, mehr als ein halbes Jahrhundert nach der Nazizeit, die Geschichte neu und dem reaktionären Zeitgeist angepaßt schreiben könnte

... Schon in den achtziger Jahren ist bekanntlich ein Versuch der Geschichtsrevision gescheitert. Und wir werden auch diesen zum Scheitern bringen. Er widerlegte erneut die Verleumdung der "Roten Kapos" von Buchenwald in neueren Abhandlungen und verlas ein Schreiben der Lagerarbeitsgemeinschft Buchenwald, das sich kritisch mit der neuen Ausstellung zu den 50er bis 80er Jahren auseinandersetzt. Darin wird festgestellt, "daß die Konzeption der Ausstellung, wie sie in den kommentierenden Texten zum Tragen kommt, darauf gerichtet ist, ein verfälschendes Geschichtsbild mit dem Ziel der Delegimitierung der Deutschen Demokratischen Republik zu vermitteln." Zuvor hatten am Vormittag nach einer Ansprache des Gedenkstättenleiters Volkhard Knigge ehemalige Häftlinge und Angehörige der verschiedenen Nationalitäten am Denkmal für die Opfer des KZ Buchwald der Opfer gedacht.
Elke Mahlert, Nürnberg (aus UZ)