DKP? Gnade! Das sind doch die gruseligen Alt-Kader, die außer der Jagd auf Abweichler und Stoßgebeten für den "Genossen Stalin" nix zu bieten haben. Nein? Alles falsch? Na, jedenfalls gibt es einen ganzen Sack an Vorurteilen rund um die 1968 gegründete Partei. Wir wollten jedoch wissen, was heute Fakt ist - live und unverblümt. Und deswegen nahm die Was Lefft Anfang Juni als Gast am 15. DKP-Parteitag in Duisburg teil.
Logisch, dass sich die DKP noch heute als Partei der Arbeiterklasse versteht. Nur, wie kommt man an diese ran? Oder genauer: Wie schafft man es, in den Betrieben und Gewerkschaften an Einfluss zu gewinnen? Das waren für ca. 400 TeilnehmerInnen die zentralen Fragestellungen des 3-tägigen Meetings.
Dabei ging es erst mal um eine Bestandsaufnahme: In Sachen Gewerkschaft wurden die warnenden Beispiele Großbritannien und USA zitiert. Will heißen: Wer den Klassenkampf ad acta legt und den Co-Manager mimt, versinkt bald in der Bedeutungslosigkeit. Dabei wiesen die DiskussionsteilnehmerInnen darauf hin, dass auch viele DGB-Funktionäre gerne den neoliberalen Trend reiten oder bestenfalls die soziale Marktwirtschaft zurückbetteln wollen.
Was die Gegenwehr und das Druckpotential anbelangt, gingen die GenossInnen hart mit sich ins Gericht. Die mangelnde Teilnahme an Arbeitskämpfen wurde beklagt und ein generelles "zu wenig" an Gewerkschaftsarbeit attestiert. Ein SDAJ-Vertreter führte gar an, dass es in seiner Gruppe kaum Betriebs-Kontakte gebe, seit zehn Jahren mache man keine organisierte Arbeit auf dieser Schiene mehr. Sprich: Vielerorts müsse man wieder bei Null anfangen. Eine Partei ohne Basis? Eine Münchner Genossin brachte die Sache auf den Punkt: "Man kann nicht be-schliessen, die Partei der Arbeiterklasse zu sein, man muss etwas dafür tun!"
Klar, es war nicht zu erwarten, dass die DKP plötzlich "den Hebel" für erfolgreiche Arbeitskämpfe aus dem Hut zaubert. Beispiele für zähe und geduldige Basis-Arbeit kann sie trotz der harten Zeiten vorweisen. Gerade die Geschichten der Jüngeren waren sehr interessant. Da drehte es sich um ein Pilotprojekt zum Aufbau von Betriebsgruppen in Wiesbaden oder um den alltäglichen Druck auf Betriebsräte, die finanziellen Erpressungen der Lehrlinge durch die Firmenleitung nix entgegensetzen.
Die Sache mit dem Nachwuchs war auf dem Parteitag eh eine wichtige Frage. Die DKP ist "zu alt", das durchschnittliche Mitglied zählt ca. 55 Jahre. Unter den Jung-GenossInnen herrschte generell die Meinung vor, dass man nicht mit abstrakten Theorie-Gebilden an potentielle InteressentInnen herantreten kann. Nur greifbare Inhalte versprechen Erfolg. So wurden massiv die Forderungen unterstützt, die Betriebe zur Übernahme der Lehrlinge im erlernten Beruf zu verpflichten, die Ausbildungsvergütung anhand eines gesetzlichen Mindestlohns zu berechnen und, ganz klar: Wer nicht ausbildet, soll zahlen! Die Gewerkschaftsfrage sah man dabei ganz nüchtern: "Rein in die Gewerkschaften und macht das Beste draus. Wir haben keine anderen."
Wir merkten stark, dass die jungen DKPlerInnen keine Dampfplauderer sind, sondern ziemlich viel harte Arbeit investieren, um an ihre Zielgruppe heranzukommen. In dem Zusammenhang kam noch ein wichtiges Statement des Vorsitzenden Heinz Stehr, der meinte, dass auch die Freizeit-Angebote der Jugendlichen stark wahrgenommen werden müssen, um dort Präsenz zu zeigen. Ein zentraler Punkt, den viele Linke heute immer noch nicht sehen. Weniger hilfreich war hingegen die Auffassung eines Delegierten, der die Partei-Youngster nach dem Abi lieber in die Betriebe als an die Uni lotsen wollte.
Apropos Uni. Die war auch zugegen, und zwar in Form vom VertreterInnen der 1997 gegründeten AMS (Assoziation Marxistischer Studierender). Ihr Sprecher auf dem Podium sah allerdings im Vergleich zu den Betriebs-Jugendlichen etwas hölzern aus. Zentrum seines Kurz-Referates war die Hoffnung auf die Proteste gegen Studiengebühren, inhaltlich Tiefes gabs dabei nicht. Ansonsten schlurchte noch der Spruch von der "revolutionären Arbeiterklasse" über die Bühne.
Die AMS bringt eine Semester-Zeitung heraus, "Kommuniqué" genannt. In der uns vorliegenden Ausgabe vom Sommer 2000 gibt es einen interessanten Mix aus Gebühren-Thematik, Uniwahl-Berichten, internationalen News und theoretischen Backgrounds. Dennoch tun sich die AMSlerInnen mit der direkten Agitation verdammt hart, wie ihr auf Studierende ausgerichteter Werbe-Folder zeigt. Die Was Lefft möchte die drei darin - immer ohne Erläuterung - genannten Forderungen zur Verbesserung der Studienbedingungen nennen und kurz kommentieren:
I) "Die materiellen Grundlagen des Studiums sichern" - Was muss sich der Studi darunter vorstellen? Steht da ein bestimmtes Modell dahinter? Bafög für alle? Wenn ja, warum steht es nicht da?
II) "Die Mitbestimmung über die Studieninhalte gewährleisten" - Wie? Will man das über irgendein universitäres Gremium herbeistimmen? Oder gehts um Basis-Arbeit über den Ausbau Autonomer Seminare? Wo sind die Fakten?
III) "Die Tauschwertorientierung der Studieninhalte und -abschlüsse in eine Gebrauchswertorientierung umkehren." - Das versteht absolut niemand!
Im AMS-Folder gibt es keinerlei inhaltliche Erklärungen, InteressentInnen be-kommen kein konkretes Werkzeug in die Hand. Wir wetten unsere letzten Socken: Studis werden über diese Agitations-Schiene nicht gewonnen. Mal generell: Natürlich ist uns klar, dass die DKP in diesen unlustigen Zeiten genug Action mit der Betriebs-Arbeit hat. Wir haben aber den Eindruck, dass das Thema Uni insgesamt viel zu kurz kommt. Mit dem politischen Bewusstsein junger Leute ist es nicht weit her - das wurde auf dem Parteitag richtigerweise festgestellt. Und die AMSlerInnen wissen genau, dass dieses Phänomen auch an der Uni zu finden ist. Deswegen waren für uns auch die positiven Äußerungen / Hoffnungen in puncto studentischer Streikbewegung, wie sie auch Heinz Stehr von sich gab, zu unreflektiert.
Holen wir mal ein bisschen aus: Natürlich hat ein Hochschul-Streik immer tolle Seiten. Es laufen dort interessierte und anpolitisierte Studis durch die Gegend, die sich - vielleicht - für eine kontinuierliche Arbeit gewinnen lassen. Eben Leute, die mit konkreten Forderungen arbeiten wollen und sich dann auch für weiterführende Fragestellungen interessieren. Die Streikbewegung 97/98 hatte konkrete Forderungen: gegen überfüllte Hörsäle, schlechte Bibliotheken, mangelnde Dozenten-Betreuung - und natürlich gegen Studiengebühren. Dabei gab es jedoch ein gravierendes Problem. Denn das Bewusstsein der meisten Studis liess (und lässt) sich so zusammenfassen: "Ich streike, weil hier die Dienstleistung so scheisse ist. Dafür gebe ich kein Geld. Wenn sich daran für mich als Kunden etwas ändert, dann zahle ich auch." Das politische Mandat? Kostenloser Bildungs-Zugang / Bildung als Menschenrecht? Definitiv kein Interesse! Von Aktionseinheiten mit ArbeitnehmerInnen, um gemeinsam Forderungen zu erarbeiten und zu erheben, musste (und muss) man erst gar nicht reden.
Fakt ist: Viele haben gestreikt, um zukünftig mehr marktfähige Kompetenzen zu erhalten. Dazu zählte auch die üble Diskussion um die Einführung angelsächsischer Studienabschlüsse. Und die Linken haben es nicht vermocht, die Bewegung zu politisieren, über ihren Tellerrand hinausblicken zu lassen. Vielleicht ist das den GenossInnen von der DKP ja alles bekannt und wir treten hier offene Türen ein. Aber dann muss diese Geschichte den Parteitags-Delegierten auch in aller Deutlichkeit erzählt werden. Und das ist eindeutig nicht passiert.
Wir möchten jede linke Kraft davor warnen, die Uni nur als Nebenkriegsschauplatz zu be-trachten. Hier werden die "Manager auf den Märkten von morgen" herangezüchtet - und es gibt immer noch keine intelligenten und greifenden Ideen gegen die Eliten-Pläne des Kapitals. Keine Angst: Wir plädieren jetzt nicht für "Raus aus den Betrieben - Rein in die Uni". So blöd sind wir nicht. Aber an den Hochschulen muss über konkrete und erweiterbare Forderungen viel mehr Agitations-Arbeit geleistet werden. Inhaltlich haben wir dazu nicht den Masterplan. Aber es finden sich an allen Unis Individuen / Gruppen, die für offene Diskussionen und gemeinsame Perspektiven zu haben sind. Und diese Angebote wollen wahrgenommen werden. Damit die nächste Streik-Welle zu einem Netzwerk wird, das den Herrschenden weh tut!
Uff! Jetzt aber Schluss mit Uni und wieder zurück zum Parteitag. Da gab es noch allerhand Interessantes. So zum Beispiel das Thema Frauenpolitik - der Nebenwiderspruch, der keiner ist. Eine Rednerin forderte, dass die DKP sich zukünftig offensiver mit dem Thema beschäftigen muss. Sie unterstrich, dass sich die Situation der Frauen gesamtgesellschaftlich in den letzten 10-20 Jahren nicht verbessert hat. Darüber täuschen Bauernfängereien wie "Bundeswehr jetzt auch für Frauen" nicht hinweg. Natürlich konnte die Delegierte in der Kürze der Zeit nicht mit massiven Inhalten aufwarten. Dennoch fanden wir ihre Statements astrein. Wir waren auch von dem kämpferischen und offenen Ton ziemlich beeindruckt. Wenn besagte Genossin mal Lust verspüren sollte, ein paar Zeilen zu den Zielen von Frauenpolitik für die Was Lefft zu verfassen, dann würde uns das sehr freuen.
Der Parteitag beschäftigte sich zudem mit der militärischen Aggression der BRD. Der Überfall auf Jugoslawien wurde mehrfach und in aller Deutlichkeit verurteilt. Und: "Was heute Jugoslawien ist, kann morgen schon Russland sein." Zum NATO-Bombardement und den schrecklichen Folgen gab es auch eine gut gemachte und informative Ausstellung. Die GenossInnen wiesen vehement darauf hin, dass der Weizsäcker-Glanz über den Umstrukturierungsplänen der Bundeswehr nichts verbergen kann: Das deutsche Militär ist nicht mehr zur Landesverteidigung da, sondern soll weltweit für die Interessen des Kapitals abschlachten können. Die Antwort darauf kann nur in einer antimilitaristischen Politik liegen, deren Ziel die sofortige Auflösung der NATO ist. Und in einer Politik, die die Bundeswehr überflüssig machen wird.
"Die DKP ist ohne Wenn und Aber eine Antikriegspartei" - in den heutigen Zeiten schon eine sehr radikale Aussage. Leider wurde auf dem Parteitag nur von der Militarisierung nach aussen gesprochen. Die Militarisierung nach innen, die permanente Überwachung und Ausgrenzung weiter Bevölkerungsteile, die Zerstörung öffentlicher Räume - all das wurde nicht erwähnt. Eine Genossin erklärte uns auf Anfrage, dass die Partei sehr wohl an diesen Themen arbeitet. Wir fänden es prima, wenn dann ein paar konkrete Thesen in die Öffentlichkeit kämen.
Auf dem Meeting gab es noch viele Anträge durchzustimmen. So wollten die Jungen KommunistInnen aus Hamburg die Sache mit der "Einheit aller proletarisch-internationalistisch-revolutionären Kräfte" noch einmal richtig festgeschrieben wissen. Das war ein eindeutiger Aufruf gegen ideologische Engstirnigkeit und starres Kaderlinien-Denken, der einen Parteitagsbeschluss von 1993 dick unterstreichen sollte. In ihrer Begründung erin-nerten die HamburgerInnen an Übles aus der Vergangenheit, das es endgültig zu überwinden gilt. Dabei wurde ein Papier aus dem Jahre 1971 zitiert, als es noch hip war, gegen "fruchtloses und abschreckendes Sektierertum" vorzugehen. Sprich: "gegen anarchistische Tendenzen, gegen den Trotzkismus und Maoismus". Das Anliegen der HamburgerInnen wurde von den Delegierten als unnötig empfunden - ihr Antrag kam nicht durch.
Ein praktischer Antrag, der angenommen wurde, bezog sich auf Cuba. So sammelt die DKP nun 80.000 Dollar an Spendengeldern, um in Cardenas eine ehemalige Schule in eine Reha-Klinik für Kinder umzubauen. Dort wir dann an der Früherkennung und Heilung von geburtsbedingten Krankheiten gearbeitet. Schon im nächsten Jahr will man mit dem Bau beginnen, um Mitte 2002 soll die Klinik fertig sein. Ein sehr sinnvolles Projekt, das auch zeigt, dass Solidarität für die Partei keine Worthülse ist.
In Duisburg war man insgesamt gut in Sachen Internationalismus unterwegs. Viele VertreterInnen linker / kommunistischer Parteien aus der ganzen Welt - so aus Cuba, den USA, Japan, Italien, Jugoslawien (die KP, nicht die Milosevic-"Sozialisten") usw. - waren anwesend und brachten sich mit interessanten Beiträgen in die verschiedensten Diskussionsforen ein. Zum Thema Globalisierung meinten die ausländischen Gäste unisono, dass die weltweite Vernetzung des Kapitals auf der anderen Seite eine Globalisierung der Solidarität erfordere. Anfänge seien ja bereits gemacht, man denke nur an die Proteste, die sich in Seattle, Washington und Maastricht entluden. Und Heinz Stehr regte - als ersten Schritt - schon zu Beginn des Parteitages die Gründung einer Europäischen KP an.
Bis zur Globalisierung der Solidarität ist es jedoch noch ein weiter Weg. Auf die Frage, warum es denn beispielsweise keine gemeinsame Strategie Cubas, Chinas, Vietnams und Nord-Koreas gebe, antwortete eine Cubanische Genossin, dass die Kampf-Bedingungen zu unterschiedlich seien. Allen Delegierten und Gästen des Parteitags war klar: Gravierende und weltweite Veränderungen werden kurzfristig nicht passieren, der Sozialismus lauert nicht hinter der nächsten Kurve. Und was die Stärke der DKP anbelangt, wagte ein Münchener Genosse den schönen Vergleich, dass die Partei keinesfalls eine generalstabsmäßige Armee sei - "wir sind eine kleine Guerilla-Gruppe, die versprengt ein gemeinsames Ziel verfolgt." Das gilt für die gesamte Linke.
Fazit: Zu kritisieren gab es schon ein paar Punkte. Aber insgesamt war der Parteitag eine prima Erfahrung gewesen. Die DKPlerInnen wollen konkret die (Arbeits)kämpfe fürs "hier und heute" beackern - nicht mehr, aber auch nicht weniger. Es hat Spass gemacht, zuzusehen, wie die Delegierten diszipliniert und vorwärtsweisend diskutierten. Dass sie voll und ganz hinter ihrer Arbeit stehen ist offensichtlich, ebenso wie ihre konsequent-antimilitaristische Haltung. Was das Geschichtsbild der DKP anbelangt, so sind für uns immer noch viele Fragen offen. Wir hatten auch nicht erwartet, diese auf dem Meeting klären zu können. Dennoch: Panzerketten-Kader sind uns in Duisburg keine begegnet. Eispickel auch nicht. Also: Wenn gezielt am Thema gearbeitet wird, dann sind die GenossInnen bestimmt gute BündnispartnerInnen.
Nähere Infos zum Aufbau der Reha-Klinik
in Cardenas gibts hier:
Arbeitskreis Cuba-Solidarität,
Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.
Spenden: DKP-Parteivorstand,
Stichwort "Cuba-Soli", Kto.-Nr. 253525-502,
BLZ 370 100 50
www.marxisten.de erreichen.
